Volltextveröffentlichungen (8)

• markenmagazin:recht

  § 8 Abs. 2 Nrn.1 und2 MarkenG
  Innenweltreisen - Löschung einer Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 Abs 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Innenweltreisen" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Innenweltreisen" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Innenweltreisen" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• rpmed.de (Entscheidungsbesprechung)

  Freie Verwendung der allgemein gebräuchlichen Bezeichnungen von Therapiemethoden - Wortmarke "Innenweltreisen" gelöscht

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 22.09.1999 - I ZB 19/97

  FÜNFER; Markenrechtliche Unterscheidungskraft einer an eine Zahl angelehnten …

  Auszug aus BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 43/10

  Unter " Merkmale " fallen dabei alle wichtigen und für die angesprochenen Kreise irgendwie bedeutsamen Umstände mit Bezug zu den beanspruchten Dienstleistungen (vgl. BGH GRUR 2000, 231, 233 - Fünfer).
• BPatG, 25.07.2001 - 32 W (pat) 111/00

  Auszug aus BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 43/10

  Rechercheergebnisse, die auf den Markeninhaber und die von ihm begründete Schule zurückgehen, stehen der Bewertung der angemeldeten Bezeichnung als Fachausdruck daher nicht entgegen (BPatG, Beschluss vom 25. Juli 2001, Az: 32 W (pat) 111/00,  - Aurikolo-Medizin).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 43/10

  Nach Art. 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG muss die Marke zwar, um unter das dort genannte Eintragungshindernis zu fallen, "ausschließlich" aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung von Merkmalen der betreffenden Waren oder Dienstleistungen dienen können, doch verlangt dies nicht, dass diese Zeichen oder Angaben die ausschließliche Bezeichnungsweise der fraglichen Merkmale sind (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 500 LS 5, Tz. 57, 102 - Postkantoor).

 
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99

  INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

  Auszug aus BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 43/10

  § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG schließt Marken von der Eintragung aus, die zur Bezeichnung der Art, Bestimmung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale dienen können (vgl. BGH GRUR 2002, 64 - Individuelle).
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 43/10

  Zur Beschreibung geeignet sind auch noch nicht im Duden verzeichnete Wörter (vgl. BGH GRUR 2004, 146, 147 f. (Rz. 32) - DOUBLEMINT).
• BGH, 28.05.1998 - I ZB 33/95

  "Fläminger"; Prägung des Gesamteindrucks eines Zeichens durch eine weniger …

  Auszug aus BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 43/10

  § 23 Nr. 2 MarkenG enthält als Vorschrift über die Schranken eines bestehenden Markenschutzes im Sinn von §§ 14 ff. MarkenG lediglich eine zusätzliche Sicherung der Mitbewerber im Verletzungsprozess gegenüber möglicherweise zu Unrecht eingetragenen Marken und damit eine Beschränkung des Markeninhabers im Zivilprozess (vgl. BGH GRUR 1998, 930, 931 -Fläminger).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 43/10

  Sie weist insoweit keine Mehrdeutigkeit auf, die die Bezeichnung zur Beschreibung der Waren oder Leistungen ungeeignet erscheinen ließe (vgl. BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt).
• BGH, 27.06.2002 - I ZR 103/00

  Marken- und wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche unter Anwendern der sog. …

  Auszug aus BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 43/10

  Wird ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt, entfaltet er im Zusammenhang mit den entsprechenden Dienstleistungen - auch schon ohne am Markt durchgesetzt zu sein - eine beschreibende Funktion, zumal schon vor der Eintragung der Marke der Begriff verwendet wurde und damit zur Entwicklung des beschreibenden Begriffsinhalts beigetragen hat (BGH MarkenR 2003, 66 - Feldenkrais).

• BPatG, 15.03.2012 - 27 W (pat) 100/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Expedition Seele" - Freihaltungsbedürfnis - keine …

  Der Begriff kombinierte den für den psychischen Bereich stehenden Ausdruck "Seele" mit "Expedition" und entspricht damit nachweisbaren Wendungen wie "Reise/Flucht/Expedition in die Innenwelt" (BPatG, Beschluss vom 06.07.2010, Az.: 27 W (pat) 43/10, BeckRS 2010, 19793 - Innenweltreisen), "Expedition Zukunft" der MPG, "Expedition Münsterland" und vielen anderen entsprechend gebildeten Kombinationen und vergleichbar ähnlichen Sachhinweisen bzw. -titeln, die demselben Bildungsmuster folgen und Erkundungsangebote, insbesondere auch zu Kategorien des Individuums, enthalten, wie dies auch die Markenstelle bereits belegt hat (so z. B. Expedition Gesundheit, Expedition Wissen, Expedition Erfolg, Expedition Genuss, Expedition Liebe, Expedition Bewusstsein, Expedition Glaube, Expedition Mensch, Expedition Körper).